Impressum: Hinweis für Abmahnversuche

Frage einen Anwalt Deiner Wahl.

Solche Themen in irgendeinem Forum im Internet können und werden nie rechtssicher beantwortet werden.

Ich spinne den "Spruch" von oben mal weiter: Aufkleber auf meinem Rucksack: Wenn Sie mich in Ihrem Laden beim klauen erwischen und mich direkt anzeigen, anstatt mich vorher freundlich zu fragen, ob ich den Gegenstand nicht wieder ins Regal legen möchte, haue ich Ihnen direkt eins in die Fresse.

Zitat von Kurt Singer

Esgibt eine Reihe von Generatoren, .. und Du kannst weitgehend sicher sein, dass sie alle gesetzlichen Erfordernisse erfüllen.

Nein. Oft enthalten generierte Texte völlig falsche Dinge, weil der Bediener des Generators keine Ahnung hat, was er da tut.

Die einzig sinnvolle Empfehlung bei solchen Fragen steht oben in Antwort #2.

Zitat von b3317133

Die einzig sinnvolle Empfehlung bei solchen Fragen steht oben in Antwort #2.

Ansichtssache. Ich halte es für völlig überzogen, für eine private Website (oder auch Kleinunternehmer) einen Anwalt zu beauftragen. Hätten die Anwälte natürlich gern. :cool: Selbst für gewerbliche Webseiten zeigt meine Erfahrung, dass eine Abmahnung idR billiger ist, als ein Anwalt. Ich habe sogar Kunden, die bewusst das Recht beugen, weil eine Abmahnung dann bspw. 2K€ kostet, die Kampagne aber 30K€ eingebracht hat. Wer es natürlich moralisch nicht verantworten kann, ggf. und unwissend das Recht zu beugen, sollte unbedingt eine RA nehmen.

Zitat von newbie97

Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Das stimmt schonmal allein deshalb nicht, weil EU-Recht vor DE-Recht geht (auch Supranationalitätsprinzip genannt). Geht es hingegen um bspw. einen Händler in der EU, der mit einem Nicht-EU-Kunden Handel betreibt, gilt das Recht des Landes des Kunden. Dies ließe sich ggf. durch eine Rechtswahlklausel in einem Vertrag aushebeln aber nicht durch einen Text auf der Website, aber spätestens hier würde es zu speziell werden und das wäre dann wirklich Sache eines RA.

Wo ich @b3317133 Recht gebe ist, dass solche Fragen in einem Forum natürlich immer nur für Diskussionen sorgen, aber nie zu einer sicheren Antwort führen können. Wir unterscheiden uns allerdings darin, dass ich es immer als legitim bis interessant finde, im Forum auch mal den Bereich des Rechts zu Diskutieren. Es bleibt dann halt ergebnisoffen und jeder kann seine Schlüsse daraus ziehen. Letztlich hätte dieser Beitrag also eigentlich ins Plauderboard gehört, um damit auch gleich den Nährwert dieses Beitrags einordnen zu können. ;)

Grundsätzlich stimme ich @Kurt Singer zu, dass eine Privatperson mit einem Rechtsgenerator ausreichend geschützt ist.

Ein sicherlich signifikanter Teil der Bediener solcher Generatoren hat keine Ahnung, was da zusammengeklickt wird, alleine schon weil keine tiefergehende technische Ahnung von der eigenen Webseite vorhanden ist.

Der generierte Text ist dann in Bezug zur Webseite teils völlig falsch und/oder teils unpassend bzw. verweist auf irgendwelche Double Opt-In oder Cookies Ablehnen o.ä. Mechanismen, die oft auf der Webseite gar nicht oder falsch oder unvollständig implementiert sind.

Es ist daher grob fahrlässig, sichtlich im Thema eher unbedarfte Benutzer auf solche Generatoren zu verweisen. Und da dieses Thema, wie es bereits angemerkt wurde, im Forum "Allgemeines" offensichtlich zum Zweck einer direkten Umsetzung auf einer Webseite gefragt wurde, und nicht als allgemeines Diskussionsthema im Plauderboard, ist die einzige Empfehlung für solche Dinge ein (natürlich fachlich passender) Anwalt.